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Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben»

Der Zürcher Stadtrat hat die Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben» als teilweise gültig erklärt und erarbeitet einen Gegenvorschlag. Hinter den Mindestlohninitiativen steht ein Bündnis von Gewerkschaften, Hilfswerken und Parteien (SP, Grüne, AL). Sie schreiben in einer Mitteilung, dass alleine in der Stadt Zürich mehr als 17’000 Personen «zu absoluten Tieflöhnen» arbeiten würden. Niemand soll weniger als 23 Franken pro Stunde verdienen. Mit ihrer Volksinitiative, welche sie im vergangenen November in Zürich, Winterthur und Kloten eingereicht haben, wollen sie dies ändern. In Kloten wurde die Volksinitiative für gültig erklärt, Winterthur hat noch nicht entschieden und in Zürich gibt es Vorbehalte. Die Initiative soll zumindest teilweise gültig sein und der Vorsteher des Sozialdepartements erarbeitet bis März 2022 einen Gegenvorschlag.

Auf nationaler Ebene scheiterte eine ähnliche Initiative 2014 deutlich. 76,3 Prozent der Stimmenden lehnten ein Minimaleinkommen von 22 Franken pro Stunde oder 4000 Franken pro Monat ab. In der Stadt Zürich lag der Nein-Anteil bei 63,2 Prozent, weshalb das Initiativkomitee jetzt auf kommunaler Ebene ansetzt.

Die VZA lehnt die Initiative ab. Sie ist der Meinung, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer individuell auf einen Lohn einigen sollten. Dieser richtet sich nach wirtschaftlichen Kriterien und ist branchenspezifisch unterschiedlich. Zudem existieren in vielen Branchen Gesamtarbeitsverträge, welche von den Sozialpartnern mit entsprechenden Branchenkenntnissen ausgehandelt wurden.

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